Gestern Abend hatte ich die Ehre, an der Gedenkveranstaltung für Oberst a.D. Bernhard Gertz teilzunehmen. Wir gedenken seiner als langjährigem Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes und Mitbegründer der Deutschen Härtefallstiftung ? eine Persönlichkeit, der wir viel zu verdanken haben.
Es war ein bewegender Moment, hier in Berlin gemeinsam Abschied zu nehmen und sein beeindruckendes Lebenswerk zu würdigen. Die Rolle der Schirmherrin für diesen Anlass zu übernehmen, war für mich eine Selbstverständlichkeit und eine besondere Ehre.
Mein aufrichtiger Dank gilt der Deutschen Härtefallstiftung und dem Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes für die würdevolle und bewegende Gestaltung des Abends.

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Nach 738 Tagen Gefangenschaft kehren heute die letzten Geiseln, die am 7. Oktober 2023 von der Hamas entführt wurden, nach Israel zurück. Mehr als zwei Jahre lang haben wir mit den Menschen in Israel gehofft und die Familien der Geiseln unterstützt, von denen viele auch deutsche Staatsbürger sind.

Wir teilen heute die große Erleichterung über ihre Rückkehr und das Ende der Kampfhandlungen. Allerdings ist diese Freude überschattet von der Trauer, dass nicht alle der 48 Geiseln diesen Tag erleben.

Ein Weg der Genesung liegt vor den Heimkehrenden, ihren Familien und der gesamten israelischen Bevölkerung, die lange im Ausnahmezustand lebte. Wir bleiben an ihrer Seite 🎗️

Eine Ereignisreiche Woche liegt hinter mir. Hier ist mein kompakter Wochenrückblick mit den Highlights:

⚓️ Fokus Sicherheit: Marine & Verteidigung
Die Woche begann mit einem eindrucksvollen Termin: Ich war mit dem Verteidigungsausschuss in Rostock bei unserer Deutschen Marine. Ein Höhepunkt war der Besuch der BONN, dem größten Schiff der Bundeswehr! Solche direkten Einblicke sind für unsere Arbeit unerlässlich, um die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte realistisch einschätzen zu können. Die Marine leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit in der Ostsee.

🔵 THW, Jubiläen & Abstimmung
Der Dienstag stand im Zeichen des Ehrenamts: Ich freue mich auf das bewährte Format "MdB trifft THW" mit den engagierten Helfern ? unter anderem auch den Ortsbeauftragten aus Detmold und Lemgo. Der Dienstag war aber auch von Gedenken geprägt: Wir feierten das 45-jährige Bestehen des Deutsch-Polnischen Instituts, doch gleichzeitig erinnerten wir uns an den schmerzhaften zweiten Jahrestag des Massakers der Hamas in Israel.
Am Mittwoch standen Ausschusssitzungen und eine wichtige Namentliche Abstimmung an. Wir haben erfolgreich für die Zurücknahme der "Turboeinbürgerungen" gestimmt.

✈️ Abschluss und Ausblick
Am Donnerstag gab es eine spannende Gesprächsrunde mit den Feldjägern und die Women@CDU Veranstaltung.
Heute folgen noch Vorbereitungsgespräche, denn es geht gegen Mittag nach Slowenien zur Parlamentarischen Versammlung der NATO. Dort werde ich das gesamte Wochenende über unsere Landes- und Bündnisverteidigung diskutieren.
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Vielen Dank für das Interesse an meiner Arbeit! Für tiefere Einblicke und alle Details zu meinen Terminen: Folgen Sie einfach meinem Newsletter! Den Link finden Sie wie immer in meiner Bio.

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Wichtige Beschlüsse im Koalitionsausschuss! Wir haben uns auf tiefgreifende Reform-Vereinbarungen verständigt!

1. Leistung muss sich lohnen: Neue Grundsicherung 🤝

Wir gestalten das Bürgergeldsystem zur neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um. Klare Regeln, damit Arbeit wieder Vorrang hat:
? Verbindlichkeit: Leistungsberechtigte sollen direkt zu einem persönlichen Gespräch eingeladen werden. Vermittlung in Arbeit hat Vorrang.
? Klare Konsequenzen: Bei Meldeversäumnissen und Pflichtverletzungen wird konsequent sanktioniert.
* Wer einen ersten Termin im Jobcenter versäumt, wird unverzüglich zum zweiten Termin geladen.
* Wird dieser Termin nicht wahrgenommen, werden die Leistungen um 30 Prozent gekürzt.
* Bleibt auch ein dritter Termin ungenutzt, werden die Geldleistungen komplett eingestellt.
* Erscheint der Leistungsberechtigte zum darauffolgenden Monat nicht, werden alle Leistungen einschließlich der Kosten der Unterkunft komplett eingestellt. Härtefälle werden dabei berücksichtigt.
? Gerechte Vermögensanrechnung: Die Karenzzeit entfällt. Das Schonvermögen wird an die Lebensleistung gekoppelt.

2. Die Rente stärken: Aktivrente kommt 👵🏼👨🏼‍🦳

Wir haben eine umfassende Rentenreform vereinbart, die das Rentenniveau sichert.
? Aktivrente ab 2026: Sie wird noch dieses Jahr beschlossen und startet am 1. Januar 2026.
? Steuerfrei arbeiten: Sie bleibt für abhängige Tätigkeiten bis zu 2.000 Euro im Monat steuerfrei.
? Mehr Netto sofort: Die Steuerbefreiung wird bereits im Lohnsteuerabzugsverfahren berücksichtigt, das bedeutet mehr Netto und nicht erst eine Verrechnung über die Steuererklärung.

3. Fortschritt auf der Straße: Verkehrsinfrastruktur 🛣️

Wir investieren so viel wie nie. Es gilt: Erhalt vor Neubau, aber alles was baureif ist, wird auch gebaut.
? 3 Mrd. Euro mehr für Erhalt: Wir stärken den Erhalt von Brücken und Tunneln im SVIK um 3 Mrd. Euro.
? Planung beschleunigen: Das BMV bringt das Infrastruktur-Zukunftsgesetz zügig bis Dezember 2025 ins Kabinett, um Verfahren zu beschleunigen und effizienter zu bauen.

Diese Vereinbarungen sind eine Basis für mehr Gerechtigkeit und Zukunftssicherheit.
Wir müssen diese Beschlüsse so schnell, aber gleichzeitig so effizient und kostenschonend wie möglich umsetzen.

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